Lothar Mark trifft mexikanische AktivistInnen

In seiner Funktion als Vorsitzender der Deutsch-Mexikanischen Parlamentariergruppe und Lateinamerika-Beauftragter der SPD-Bundestagsfraktion traf sich Lothar Mark auf Vermittlung des Ökumenischen Büros für Frieden und Gerechtigkeit mit AktivistInnen aus den mexikanischen Bundesstaaten Oaxaca und Mexiko.

Trinidad Ramirez Velásquez (links im Bild) und Catalina Gonzales Rosas (mitte rechts) von der Organisation Frente de Pueblos de Defensa de la Tierra (FPDT) aus San Salvador Atenco sowie Rúben Valncia Nuñez (rechts außen) von der Oragnisation VOCAL (Voces Oaxaqueñas Construyendo Autonomía y Libertad), die der Volksversammlung der Völker Oaxacas (APPO) aus Oaxaca angehört, befinden sich den gesamten Juli auf einer Vortragsreise zum Thema "Kriminalisierung der sozialen Proteste in Mexiko" in Deutschland. Über dieses Thema und die schwierige Situation vieler Menschenrechtsorganisationen in Mexiko sprachen sie auch mit dem Vorsitzenden Lothar Mark:

Rúben Valencia erzählte von der mangelhaften gerichtlichen Aufarbeitung der Ereignisse des Jahres 2006 in Oaxaca: Während viele AktivitInnen unter falschen Anschuldigungen weiterhin strfarechtlich verfolgt werden, bleiben Menschenrechtsverletzungen durch Mitglieder der mexikanischen Sicherheitskräfte in der Regel immer noch ungeahndet. Auch er selbst sei auf Grund seines politischen Engagements für die Aufklärung der Ereignisse bereits mehrfach bedroht und Anfang des Jahres sogar überfallen und schwer verletzte worden. Einweiteres, zunehmend gravierendes Problem stellten wie in Chiapas auch im Bundesstaat Oaxaca die von der mexikanischen Regierung geplanten, ehrgeizigen Entwicklungs- und Investitionsvorhaben dar, die oftmals die Interessen und den Schutz der Rechte der ansässigen Bevölkerung außer Acht lassen. So wird zum Beispiel Gemeindeland einfach privatisiert und die betroffenen Gemeinden dabei von den übergeordneten Behörden weder umfassend informiert noch konsultiert.

Trinidad Ramirez und Catalina Gonzales berichteten von ihrer internationalen Kampagne "Freiheit und Gerechtigkeit für Atenco" und warben um Unterstützung der Initiative. Die Aktion versucht damit die Freilassung der zwölf politischen Gefangenen zu erwirken, die während der repressiven Reaktionen der Sicherheitskräfte auf die Unruhen im Mai 2006 in San Salvador Atenco verhaftet wurden. Auch die Ehemänner von Trinidad Ramirez und Catalina Gonzales wurden zu Unrecht und unverhältnismäßig hohen Gefängnisstrafen von über 110 bzw. 67 Jahren veruteilt und befinden sich in einem Hochsicherheitsgefängnis. Sie hatten seinerzeit aus Solidarität mit Blumenbauern aus Texcoco protestiert und waren dabei im Zuge der Ereignisse verhaftet worden. Auch die Mitglieder der Frente de Pueblos en Defensa de la Tierra sind bei Ihren Bemühungen um Gerechtigkeit immer wieder Schikanen und Drohungen ausgesetzt.

Lothar Mark, der die Berichte der AktivitInnen mit großer Besorgnis verfolgte, bekräftigte seine Unterstützung für die Kampagne und versprach, sich in seiner Arbeit auch weiterhin für die Einhaltung der Menschenrechte zu engagieren und zu vermitteln.

Mehr Informationen zu der damit verbundenen Kampagne und einem Seminar sind abrufbar unter www.atencolibertadyjusticia.com und www.oeku-buero.de