31.08.2009 Christ: SPD wird ausreichende Kreditversorgung für den Mittelstand sicherstellen
Zu den bekannt gewordenen Plänen von Kanzlerin Merkel und Bundeswirtschaftsminister zu Guttenberg, nun doch gegen eine drohende Kreditklemme mit staatlichen Mitteln vorzugehen, erklärt Harald Christ, im Team Steinmeier zuständig für Mittelstandspolitik:
Nachdem die SPD bereits seit längerer Zeit vor einer anstehenden Kreditklemme insbesondere für mittelständische Unternehmen warnt und Bundesfinanzminister Peer Steinbrück schon konkrete Lösungsvorschläge vorgelegt hat, kündigen nun sehr verspätet endlich auch Kanzlerin Merkel und Bundeswirtschaftsminister zu Guttenberg Gegenmaßnahmen an. Hieß es bei der Union noch vor kurzem, die Kreditversorgung für deutsche Unternehmen sei nicht beeinträchtigt, von einer möglichen Kreditklemme könne keine Rede sein, brauchte es erst eine aktuelle Umfrage des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), um die politische Konkurrenz vier Wochen vor der Bundestagswahl aus ihrem finanzpolitischen Dornröschenschlaf aufzuwecken.
Die Ergebnisse der DIHK-Kreditumfrage belegen, dass sich insbesondere die Lage für den größeren Mittelstand, Firmen mit 200 bis 500 Beschäftigten, seit dem Frühsommer verschlechtert hat. Kredite werden nicht oder nur noch zu deutlich ungünstigeren Konditionen vergeben. Verbunden mit dem zu erwartenden Nachfragerückgang im Herbst kann sich dies für viele Mittelständler existenzbedrohend auswirken.
Für die SPD hat deshalb die Sicherstellung einer ausreichenden und zügigen Kreditversorgung für den Mittelstand oberste Priorität, bildet dieser doch den vitalen Kern der deutschen Wirtschaftskraft. Frank-Walter Steinmeier hat im Deutschland-Plan mit der Einrichtung einer „Allianz für den Mittelstand“ diverse Handlungsmaßnahmen aufgezeigt, die den Mittelstand stützen und dabei helfen, ihn durch die Krise zu führen. Neben der aktuellen Gewährleistung der Kreditversorgung stehen dabei Konzepte für die zukunftssichere Ausrichtung der deutschen Wirtschaft als weltweit technologischer Leader auf dem Feld der Energieeffizienz und Energieversorgung im Vordergrund.
