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Pressemitteilungen
30.10.2006
Präsidentschaftswahlen in Brasilien: Lothar Mark begrüßt Wiederwahl Lulas
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Staatspräsident Luiz Inácio Lula da Silva ist in der zweiten Runde der Präsidentschaftswahl in Brasilien am vergangenen Sonntag für eine zweite Amtszeit wieder gewählt worden. Der Bundestagsabgeordnete und Lateinamerikabeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Lothar Mark zeigte sich erfreut über die Wiederwahl Lulas: „Ich freue mich, dass die Brasilianer Präsident Lula letztlich doch ihr Vertrauen ausgesprochen haben. Die innenpolitischen Herausforderungen für den Präsidenten und seine Partei sind sicherlich groß. Es ist umso wichtiger, dass die begonnenen Reformen, insbesondere im sozialen und wirtschaftlichen Bereich, fortgeführt bzw. angegangen werden und die Korruptionsvorwürfe der vergangenen Wochen und Monate aufgearbeitet werden, damit die Regierung der Öffentlichkeit gegenüber ihre Glaubwürdigkeit behält. Dazu ist auch eine konstruktive Oppositionspolitik unerlässlich.“

Der bisherige Amtsinhaber und Vorsitzende der Arbeiterpartei PT (Partido dos Trabalhadores) hatte in der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen am 1. Oktober 2006 die notwendige absolute Mehrheit nur knapp verpasst. Da Silva gewann jedoch souverän in der für den 29. Oktober 2006 festgelegten Stichwahl mit 60,74 % der Stimmen. Sein Herausforderer, der Sozialdemokrat Geraldo Alckmin von der der Mitte-Rechts-Partei PSDB (Partido da Social Democracia Brasileira), kam demnach auf 36,26 % der Stimmen. Alckmin erkannte den Sieg des Amtsinhabers bereits in einem Telefongespräch mit Lula da Silva an.

„Im Verhältnis zwischen Deutschland und Brasilien muss die gute Zusammenarbeit in Zukunft weiter ausgebaut und das vorhandene große Potential in den Beziehungen beider Länder entsprechend genutzt werden. Dies gilt, nicht zuletzt vor dem Hintergrund der bevorstehenden deutschen EU-Ratspräsidentschaft, besonders für die in den kommenden Monaten notwendigen Fortschritte im Bereich der Verhandlungen über ein Assoziierungsabkommen der Europäischen Union mit den Ländern des Mercosur“, so Lothar Mark. „Darüber hinaus halte ich die ausgleichende und friedensstiftende Rolle Brasiliens in der Region wie auch international für sehr bedeutsam. Die bisherige Arbeit und das Engagement der Regierung Lula werden in diesem Bereich weiterhin von großer Wichtigkeit sein.“



 

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