"Sehr geehrte Damen und Herren, liebe ehemalige Stipendiaten des DAAD,

ich freue mich, als Lateinamerika-Beauftragter der SPD-Bundestagsfraktion und als zuständiger Berichterstatter im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages für den Haushalt des Auswärtigen Amtes auf Einladung des DAAD an Ihrer Tagung in Bogota teilnehmen zu können.

In beiden Funktionen liegt mir die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik (AKBP) natürlich besonders am Herzen. Seit kurzem bin ich auch Mitglied im neu eingerichteten  Unterausschuss Auswärtige Kulturpolitik des Auswärtigen Ausschusses.

Ich begrüße deshalb, dass die Regierungskoalition von SPD und CDU/CSU trotz der knappen Bundesgelder in ihrem Koalitionsvertrag die AKBP erneut als „dritte tragende Säule der deutschen Außenpolitik“ bezeichnet hat, die mit „sachgerechten Mitteln“ auszustatten sei. Zur Begründung heißt es: „Die Mittler der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik … leisten einen unverzichtbaren Beitrag für enge und vertrauensvolle Beziehungen zwischen Deutschland und seinen Partnern und erfüllen wertvolle Aufgaben bei der Verständigung zwischen den Kulturen. Ein Schwerpunkt ist die Vermittlung, Förderung und Stärkung der deutschen Sprache im Ausland.“

Ich selbst bin der Meinung, dass die Mittler eine wichtige „Botschafterfunktion“ im Ausland wahrnehmen, derer sie sich immer bewusst sein müssen. Deutschland hat gerade vor dem Hintergrund der NS-Vergangenheit allen Grund, sich auf diesem Feld zu engagieren. Seine Vertreter stehen in der Verpflichtung, mit ihrer Arbeit deutlich zu machen, dass die Bundesrepublik Deutschland mit der Zeit des Nationalsozialismus nichts mehr zu tun hat, auch und gerade weil es immer noch „Ewiggestrige“ bzw. „Neuinfizierte“ gibt, die nichts aus der Geschichte gelernt haben. Bedauerlicherweise werden diese im Ausland meist stärker wahrgenommen, als ihnen zusteht. Allgemein gilt, dass die Mittler der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik die Neugier an Deutschland wecken sollen.  Sie haben die Aufgabe, ein differenziertes und aktuelles Deutschland-Bild zu vermitteln.

In Zeiten des globalen Wettbewerbs ist die Ressource „Wissen“ zu einem entscheidenden Erfolgsfaktor geworden. So werden seit 1998 die Hochschul- und Forschungseinrichtungen in Deutschland  stärker im internationalen Kontext gesehen. Deutsche Hochschulen sollen attraktiver und „international wettbewerbsfähiger“ werden. Im Koalitionsvertrag heißt es deshalb: „Die Besten aus aller Welt müssen in Deutschland attraktive Studien- und Arbeitsbedingungen vorfinden … Für Nachwuchswissenschaftler werden wir .. die exzellenzorientierten Förderprogramme stärken.“

Ein Schwerpunkt der schwarz-roten  Regierungskoalition liegt deshalb auf dem Ausbau von Bildung, Forschung und Entwicklung, um den  Hochschulstandort Deutschland zu stärken.  Wichtigste Zielgruppe ist dabei die junge Generation, wichtigstes Ziel die Ausbildung künftiger Eliten, gerade auch vor dem Hintergrund, dass wir mit den USA als Standort konkurrieren müssen.

Der DAAD spielt als größter Unterstützer von Studien- und Forschungsaufenthalten dabei bekanntermaßen eine wichtige - wenn nicht die wichtigste - Rolle. Mit seiner Hilfe werden ausländische Nachwuchseliten gefördert, sollen künftige Führungspersönlichkeiten in Wissenschaft und Kultur, Wirtschaft und Politik als Partner und Freunde für Deutschland gewonnen werden.  Diese Konferenz ist Beleg dafür, dass er dabei erfolgreich ist.  

Lassen Sie mich die genannten Zielvorgaben als Haushälter auch an Zahlen festmachen:

Insgesamt sollen über den Einzelplan 05 (Auswärtiges Amt) - vorbehaltlich der gegenwärtig laufenden Haushaltsberatungen im Parlament - 545,5 Mio € für die AKBP bereitgestellt werden. Dass dies wichtige Investitionen sind, dafür gibt es einen breiten Konsens über alle Fraktionen hinweg. Der Gesamtwert ist nahezu identisch mit dem des Vorjahreshaushalts; die verfügbaren Mittel konnten sogar um fünf Mio. € gesteigert werden. Bei den Mittlerorganisationen wie Goethe-Institut, DAAD, AvH-Stiftung, dem Institut für Auslandsbeziehungen (ifa) und der Deutschen UNESCO-Kommission, um nur die wichtigsten zu nennen, gehen die Mittel zum einen in die institutionelle Förderung, zum anderen in die Projektförderung. Goethe-Institut und DAAD sind dabei die größten Empfänger aus dem Haushalt des Auswärtigen Amtes. (GI: 108,8 Mio €/50 Mio €, DAAD 19,4 Mio €/ 100, 3 Mio €).

Die beiden Stipendientitel im Kapitel 0504 (681 11) dürften in diesem Kreis auf besonderes Interesse stoßen, weshalb ich mich hierauf beschränken will. Der Regierungsentwurf sieht im Kapitel 0504 beim Stipendientitel eine Erhöhung um rund 17 Mio € sowie beim Titel Wissenschafts- Studierenden- und Hochschulaustausch (687 12) um ca. 1, 35 Mio im Vergleich zu 2005  vor. Damit soll das im Koalitionsvertrag vorgegebene Ziel, bis zum Jahr 2010  3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Bildung, Forschung und Entwicklung aufzubringen, erreicht werden. Bis 2010 werden im gesamten Bundeshaushalt zusätzliche Mittel in Höhe von insgesamt sechs Mrd. € dafür bereitgestellt. 

Es besteht allgemeiner Konsens, dass die Internationalisierung ein entscheidender Punkt dieser Regierungsinitiative ist. Das Auswärtige Amt mit den von ihm finanzierten akademischen Austauschprogrammen spielt deshalb eine zentrale Rolle. Bereits ohne die Initiative der Regierungskoalition können mehr als 20 % der AKBP-Mittel für Stipendien und Nachwuchswissenschaftler ausgelobt werden. Dazu kommen jetzt 22 Mio € aus den Sondermitteln der Bundesregierung für Bildung, Forschung und Entwicklung. Das AA hat vor diesem Hintergrund erfolgreich dafür gekämpft, dass es neben BMBF und BMZ von den Sondermitteln profitieren muss, denn über seine Mittler sorgt es für gut ausgebildete Köpfe. 

Die zusätzlichen Mittel beim Stipendientitel

 („Stipendien, Austauschmaßnahmen und Beihilfen für Nachwuchswissenschaftler, Studierende und Hochschulpraktikanten aus dem Ausland sowie Betreuung und Nachbetreuung“) sollen z. B. für folgende Programme eingesetzt werden:

•           für Stipendien von Absolventen deutscher Auslandsschulen (DAAD),

•           zur Förderung von Absolventen deutscher Studiengänge im Ausland (DAAD),

•           für das Programm „Alumni-Plus“ des DAAD Durch die bessere Einbindung und Vernetzung der ehemaligen Stipendiaten soll ihre Rolle als Ansprechpartner und Multiplikatoren gestärkt und für uns genutzt werden. Dies erfordert u. a. den Ausbau leistungsfähiger Datenbanken und bessere Netzwerkstrukturen.

•           zur Betreuung ausländischer Nachwuchseliten in Deutschland, die über den DAAD hier sind. Es geht um eine bessere Vorbereitung und Betreuung ausländischer Erasmus-Studenten auf/für ein Studium in Deutschland. Jährlich kommen über 21.000 deutsche Studierende über Erasmus ins Ausland, umgekehrt nur rd. 17.000 ausländische  Studenten nach Deutschland. Wir rangieren hier an dritter Stelle hinter Spanien und Frankreich,

•           für Stipendienprogramme zur Förderung wissenschaftlicher Eliten der neuen Mitgliedsstaaten und Beitrittskandidaten der EU (AvH),

•           für Stipendien zur Förderung von Geistes-, Sozial- und Rechtswissenschaftlern aus islamischen Ländern (AvH). In dem Zusammenhang kommt es darauf an, Deutschlands Ansehen bzw. der westlichen Welt zu verbessern. Denn auf lange Sicht ist die AKBP das beste Mittel gegen Terror und Fanatismus.

•           für die Erhöhung der Stipendienraten für ausländische akademische Nachwuchswissenschaftler (DAAD und AvHSt.).

(Beim Kap. 0504 Titel 681 11 BA 1 (9.500 000€) bzw. BA 2 (9.860 000 €. Dass die betreffenden Titel per Saldo eine geringere Erhöhung verzeichnen, ist auf die – z.T. durch die GMA-bedingte – abgesenkte Finanzplanung für die übrigen Bereiche zurückzuführen.)

Beim Titel „Beziehungen zwischen deutschen und ausländischen Wissenschaftlern, Studierenden und Hochschulen …“ soll das Geld eingesetzt werden

•           für deutsche Lektoren im Ausland über den DAAD. Das weltweite Lektorennetz wird ausgebaut, um die Werbung für den Studien- und Forschungsstandort Deutschland zu intensivieren und fachsprachlichen Deutschunterricht in zukunftsorientierten Studienrichtungen außerhalb der Germanistik zu fördern. Dies sind wichtige Voraussetzungen, um qualifizierte ausländische Studierende und Wissenschaftler für Deutschland zu gewinnen und auf Deutschlandaufenthalte vorzubereiten. Ziele dabei sind, Alumni-Netzwerke vor Ort zu betreuen und die Zusammenarbeit im Ausland zu erleichtern.

Insgesamt ist es gelungen, trotz schwieriger Zeit das Volumen des Kulturhaushalts vom letzten Jahr zu halten. Wichtige kultur- und bildungspolitische Schwerpunkte konnten ausgebaut werden, so durch die drastische Erhöhung der Mittel für den Stipendien- und Wissenschaftsaustausch, durch das Hochfahren des Anteils an der Programmarbeit gegenüber der institutionellen Förderung, durch einen deutlichen Aufwuchs beim Europäisch-Islamischen Kulturdialog zur Stärkung des Wertedialogs mit der islamischen Welt und eine Erhöhung des Investitionsanteils.

Lassen Sie mich am Schluss noch ein paar Worte zu Lateinamerika und hier insbesondere zu Kolumbien sagen.

Die traditionell enge akademische und wissenschaftliche Zusammenarbeit zwischen Lateinamerika und Deutschland blüht und hat dabei ihre eigene Dynamik entwickelt. Die Wissenschafts- und Hochschulbeziehungen haben in den letzten Jahren deutlich an Umfang und Bedeutung gewonnen.

Kolumbien ist sicher kein Schwerpunktland der Zusammenarbeit, was sicher auch mit der prekären Sicherheitslage im Land zusammenhängt. Im Jahr 2004 aber erfuhr der akademische Austausch aber auf Grund der etwas stabileren politischen Lage und dank der finanziellen Unterstützung durch die kolumbianische Seite eine deutliche Belebung.

So haben  inzwischen mehr als 1000 kolumbianische Studenten in Deutschland studiert. Deutsche Hochschullehrer und kolumbianische Ex-Stipendiaten haben die kolumbianischen Hochschulen teilweise entscheidend mitgeprägt. Zahlreiche Spitzenjuristen Kolumbiens haben in Deutschland studiert und promoviert. Immer mehr kofinanzierte Stipendienprogramme zeigen, dass eine echte und gleichberechtigte Partnerschaft die Basis für den Austausch ist, von dem beide Seiten profitieren und der unsere Länder enger aneinander bindet, denn Stipendiaten und Ehemalige (Alumni) sind Mittler zwischen unseren Ländern, sie schaffen Kontakte, auf denen wissenschaftliche, wirtschaftliche und politische Beziehungen aufbauen.

Der Hochschulkompass der Hochschulrektorenkonferenz verzeichnet mittlerweile immerhin 40 deutsch-kolumbianische Hochschulkooperationen.

Der DAAD vergab 2004 150 Stipendien an kolumbianische Studierende und Graduierte, davon 96 Jahres- und Semesterstipendien, von denen 21 allgemeine Jahresstipendien in Deutschland und 33 Jahresstipendien in Drittländern waren. Insgesamt wurden 191 deutsche und kolumbianische Studierende, Graduierte und Wissenschaftler gefördert. Zudem war 2004 ein DAAD-Lektor in Kolumbien tätig.

(Der DAAD und die kolumbianische Wissenschaftsorganisation COLSCIENCIAS haben ein Wissenschaftleraustausch-Programm, mit dem 2004 sieben Wissenschaftler einen Forschungsaufenthalt im Partnerland absolvierten.

2004 unterzeichnete der DAAD mit der Stiftung „Colfuturo“ eine Vereinbarung über die Entsendung von jährlich mindestens 20 graduierten Kolumbianern (ca. je zur Hälfte Doktoranden und Master-/Diplom-Studierende) nach Deutschland, das noch 2004 anlief, 2005 wegen finanzieller Schwierigkeiten ausgesetzt wurde, im Jahr 2006 aber weitergeführt werden soll.

Mehrere kolumbianische Universitäten sind 2004 an den DAAD mit der Bitte herangetreten, sie bei der Aus- und Fortbildung junger Wissenschaftler, die entweder ein Master- oder Promotionsstudium in Deutschland absolvieren möchten, zu unterstützen. Die Finanzierung soll aus kolumbianischen Mitteln erfolgen. Sollten die Verhandlungen erfolgreich sein, ist ab 2006 mit einer größeren Zahl von Doktoranden und Studierenden in einem Master-Programm zu rechnen.

Die Alexander von Humboldt-Stiftung vergab 2004 drei Forschungsstipendien an Wissenschaftler aus Kolumbien. Die Zahl der insgesamt Geförderten beträgt 37.

Es gibt in COL zwei Vereinigungen ehemaliger Hochschulstipendiaten: die ASPREA in Bogotá ,ot ca- 300 Mitgliedern und die ASPA in Medelllin mit rund 20 Mitgliedern.

Die DFG förderte 2004 drei Einladungen von kolumbianischen Wissenschaftlern zu Informations- und Forschungsaufenthalten und zur Teilnahme an Kongressen in Deutschland.)

Ich freue mich sehr, bei dieser Begegnung mit ehemaligen DAAD-Stipendiaten in Bogota die Früchte unserer Bemühungen zu sehen, was mich für die Zukunft hoffen lässt, dass auch Deutschland als international anerkannter Wissenschafts- und Forschungsstandort weiter gestärkt wird.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit und noch viele geistige Anregungen im Laufe der Tagung."