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04.07.2008
Lothar Mark unterstützt Kampagne für die Einrichtung eines Parlaments bei den Vereinten Nationen
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Foto: Meggie Jahn
Lothar Mark mit Andreas Bummel, Leiter des Komitees für eine demokratische UNO, und seiner Kollegin Dr. Claudia Kissling vor dem Büro von Lothar Mark in Berlin. 


Lothar Mark, seit 2005 Beiratsmitglied des Komitees für eine demokratische UNO, unterstützt die internationale Kampagne für die Einrichtung einer Parlamentarischen Versammlung bei den Vereinten Nationen, abgekürzt UNPA, der sich bereits über 500 Parlamentsmitglieder aus mehr als 80 Ländern angeschlossen haben. Gestartet wurde die Kampagne vom Komitee für eine demokratische UNO (KDUN), dessen Leiter Andreas Bummel diese positive Resonanz so deutet, „dass gewählte Abgeordnete die Notwendigkeit einer Volksvertretung auf Weltebene sehen und jetzt auch aktiv werden wollen“. Bei einem Treffen mit Lothar Mark wurde vereinbart, dass dieser in seiner Funktion als Lateinamerika-Beauftragter der SPD-Bundestagsfraktion und zuständiger Berichterstatter im Auswärtigen Ausschuss seine Kontakte nach Lateinamerika nutzt, um die Kampagne auch dort voranzutreiben. 


Sie wurde im Mai 2007 ins Leben gerufen, um die Akzeptanz und Legitimität der Vereinten Nationen (UN) und der internationalen Zusammenarbeit zu sichern und ihre Handlungsfähigkeit zu stärken. Die Bürger aller Mitgliedstaaten sollen damit besser und unmittelbarer in die Tätigkeit der UN und ihrer internationalen Organisationen eingebunden und an ihr beteiligt werden. Vor diesem Hintergrund entstand die Forderung, demokratische Mitwirkung und Repräsentation schrittweise auch auf globaler Ebene umzusetzen. 


Ein erster entscheidender Schritt in diese Richtung wäre die Einrichtung einer Parlamentarischen Versammlung als beratendes Organ bei den Vereinten Nationen. Ohne dass hierfür eine Änderung der UN-Charta erforderlich wäre, kann mit der Versammlung ein wichtiges Bindeglied zwischen den Vereinten Nationen, den Organisationen des UN-Systems, den Regierungen, den nationalen Parlamenten und der Zivilgesellschaft geschaffen werden. 


Eine solche Versammlung wäre nicht einfach eine neue Institution. Als Stimme der Bürger wäre sie Ausdruck und Vehikel eines Verständnis- und Bewusstseinswandels in der internationalen Politik. Die Versammlung könnte als ein Katalysator für eine Weiterentwicklung des internationalen Systems und des Völkerrechts wirken und wesentlich zur Verwirklichung der hohen Zielsetzungen der Vereinten Nationen und zur positiven Gestaltung der Globalisierung beitragen. 


Eine Parlamentarische Versammlung bei den Vereinten Nationen kann zunächst aus nationalen Parlamentariern zusammengesetzt sein. Schrittweise soll sie mit umfassenden Informations-, Beteiligungs- und Kontrollrechten gegenüber den Vereinten Nationen und den Organisationen des UN-Systems ausgestattet werden. Zu einem späteren Zeitpunkt könnten die Abgeordneten direkt gewählt werden. 


Im Rahmen der UNPA-Kampagne werden die Vereinten Nationen und die Regierungen ihrer Mitgliedsstaaten dazu aufgefordert, eine Parlamentarische Versammlung bei den Vereinten Nationen einzurichten. Lothar Mark ermutigt alle für das internationale Gemeinwohl engagierten Organisationen, Entscheidungsträger und alle Bürger, sich dieser Forderung anzuschließen und sie online unter http://de.unpacampaign.org/endorse/ oder auf andere Weise zu unterstützen.

Für weitere Informationen finden Sie unter dem Link http://www.unpacampaign.org/documents/de/200806release.pdf

Weitere Auskünfte erteilt die

Kampagne für ein Parlament bei den Vereinten Nationen
International Secretariat: c/o Committee for a Democratic U.N.
Erkelenzdamm 59-61
10999 Berlin


Tel. 06131-627 8376
Fax 01803-551 800 539
contact@unpacampaign.org
www.unpacampaign.org



 

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