Meine sehr verehrten Damen und Herren,
ich freue mich, verehrter Herr Präsident, lieber Herr Kunze, dass Sie mich für den heutigen Abend als Redner eingeladen haben, um Ihnen etwas über die Auswärtige Kulturpolitik des Bundes zu berichten. Es tut mir leid, dass der Termin am 15.11. verschoben werden musste, da mich Außenminister Fischer kurzfristig eingeladen hatte, ihn als Lateinamerika-Beauftragter der SPD-Bundestagsfraktion in die Region zu begleiten. Ich bin froh, dass sich durch den einfachen Tausch zweier Veranstaltungen keine größeren Unannehmlichkeiten für Sie ergaben.
Als SPD-Berichterstatter für den Haushalt des Auswärtigen Amtes, in dessen Bereich auch die Mittelausstattung für die Auswärtige Kulturpolitik fällt, als ehemaliger Kulturberichterstatter meiner Fraktion sowie langjähriger Kulturdezernent in Mannheim, dem die Kultur nach wie vor besonders am Herzen liegt, bin ich natürlich sehr erfreut, gerade über dieses so wichtige Thema sprechen zu dürfen.
Ich will Ihnen zunächst einen allgemeinen Überblick über die Auswärtige Kulturpolitik des Bundes geben, um am Ende getreu Ihrem diesjährigen Motto „Musik verbindet“ noch etwas ausführlicher auf die internationalen Musikbeziehungen der Bundesregierung - fast ausschließlich gefördert durch das Auswärtige Amt - eingehen.
Die deutsche Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik, kurz AKBP genannt, ist neben der klassischen Diplomatie und der Außenwirtschaftspolitik integraler Bestandteil und dritte Säule der deutschen Außenpolitik. Sie kennzeichnet Deutschland als Kulturstaat im Dialog mit der internationalen Gemeinschaft der Staaten. Die AKBP entfaltet sich auf der Basis der staatlichen Kultur- und Bildungspolitik, wie sie von Bund, Ländern und Gemeinden sowie den privaten Trägerorganisationen gestaltet wird.
Als grundsätzliche Aufgabe der Kulturarbeit im Ausland verstehen wir, Verbindungen zu anderen Kulturen und Ländern herzustellen und dabei gleichzeitig einen Beitrag zur Wahrung und Förderung der deutschen Interessen im Ausland zu leisten. Wesentliche Bereiche der AKBP sind neben der Zusammenarbeit in Bildung und Wissenschaft die gesellschaftspolitische Komponente, die insbesondere von den politischen Stiftungen wahrgenommen wird, die Förderung der deutschen Sprache im Ausland, der Austausch von Kunst, Musik und Literatur im Ausland, die Förderung des Jugendaustauschs sowie des deutschen Auslandschulwesens. Die AKBP ist aber spätestens seit dem 11. September 2001 auch immer mehr als Instrument der Krisenprävention und -bewältigung durch den zwischengesellschaftlichen Austausch gefordert.
Diese heute vorherrschende Ausrichtung der AKBP ist das Ergebnis einer Entwicklung, die in den 60er Jahren begann und besonders in den letzten Jahren infolge der veränderten globalen Rahmenbedingungen zu einem neuen Rollenverständnis führte. Ich möchte hier nicht auf die historische Entwicklung und die Veränderung der Ziele und Inhalte der deutschen AKP eingehen, aber doch kurz darauf hinweisen, dass es Willy Brandt war, der ein dialogisches und partnerschaftliches Verständnis der damals noch Auswärtigen Kulturpolitik in der deutschen Außenpolitik begründete und damit einen wesentlichen Erfolgsfaktor für die AKBP Deutschlands schuf. Auch wenn die politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Ordnungsvorstellungen zwischen Deutschland und dem Kooperationspartner auseinander gingen, die deutsche AKBP hat sich stets dadurch ausgezeichnet, dass sie im partnerschaftlichen Diskurs und mit vollem Respekt für die Meinung des Gegenübers versucht hat, die eigenen Wertvorstellungen von Demokratie, den Prinzipien des Rechtsstaats sowie der Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten als erstrebenswertes Ideal für die Ordnung von Staat und Gesellschaft zu vermitteln.
Ein weiterer Erfolgsfaktor der deutschen AKBP liegt darin begründet, dass sie nicht als verlängerter Arm oder als Mittel der jeweiligen Regierungen verstanden wurde, außenpolitische Zielsetzungen zu projizieren. Die deutsche AKP stellt einen relativ autonomen Politikbereich dar. Zwar koordiniert das Auswärtige Amt unsere Kulturarbeit im Ausland, aber mit der konkreten Durchführung der Kulturarbeit sind Mittlerorganisationen betraut, die nicht zur eigentlichen Staatsverwaltung gehören. Zu den wichtigsten und größten zählen dabei das Goethe-Institut (GI), der Deutsche Akademische Austauschdienst (DAAD) und die Alexander-von-Humboldt-Stiftung (AvH), die alle mit besonders nachhaltiger Wirkung im Ausland arbeiten.
Die Übernahme der Regierungsverantwortung durch SPD und Grüne im Jahr 1998 gab Anlass zu einer grundlegenden Überprüfung der Prioritäten und Organisationsformen der Auswärtigen Kulturpolitik. Neben der Sicherung einer kulturpolitischen Kontinuität war dabei Zielrichtung, dass sich die künftige AKP noch stärker als bisher an den Wertvorstellungen von Demokratie und Menschenrechten, Offenheit und kritischer Toleranz orientieren müsse und dass mit der AKP zugleich ein Beitrag zur Friedenspolitik und Konfliktprävention geleistet werden solle. Hierbei sollte auch die Wirtschaft beteiligt werden, denn selbstverständlich muss zwischen Kultur und Kommerz kein Widerspruch bestehen - im Gegenteil: Die gemeinsamen Interessen zwischen Kultur und Wirtschaft können und sollen zum beiderseitigen Vorteil genutzt werden. Folgerichtig hat die Bundesregierung die Rolle der AKP als eigenständige dritte Säule der deutschen Außenpolitik bestätigt und festgestellt, dass die Bedeutung der kulturellen Dimension in der Außenpolitik sogar zunehme und damit eine wachsende Notwendigkeit eines weltweiten kulturellen Dialogs gegeben sei.
Auswärtige Kulturpolitik ist mehr als die bloße Repräsentanz Deutschlands im Ausland, und auch mehr als Standortsicherungspolitik. Sie ist auch mehr als Sprach- und Kulturvermittlung. Sie gewinnt in einer immer enger zusammenwachsenden Welt v.a. als Bestandteil eines interkulturellen Dialogs an Bedeutung und unterstützt damit Menschenrechte und Demokratie. Deshalb fließen stattliche Mittel in die Stabilitätspakte Südosteuropa und Afghanistan, den „Europäisch-islamischen Kulturdialog“ und in Maßnahmen zur Förderung der Zivilgesellschaft im Irak.
Die von der Bundesregierung vorgestellte Konzeption 2000 enthält die neuen Leitsätze für die AKP. Die bisherigen Grundsätze und Zielsetzungen der Auslandskulturarbeit wurden angesichts veränderter internationaler Herausforderungen überprüft, weiterentwickelt und z.T. auch neu definiert. Zugleich stellen sie eine Reaktion auf eingeschränkte finanzielle Mittel dar. Als Grundgedanken der modernisierten AKP wurden definiert: Dialog und Werteorientierung, Friedensorientierung und Konfliktprävention, Unterstützung der allgemeinen Ziele und Interessen der Außenpolitik, Vermittlung des modernen Kulturstaates Deutschland, Werbung für den Wissenschafts-, Hochschul- und Wirtschaftsstandort Deutschland.
Die Ausgaben des Bundes für die AKP betragen im Haushaltsjahr 2004 insgesamt fast 2 Milliarden Euro. Davon entfallen rund 560 Millionen Euro auf das AA. Das GI ist mit einem Volumen von rund 154 Mio € (28,4 % des Gesamthaushalts) bis heute der größte Zuwendungsempfänger. Die übrigen Mittel sind in den Einzelplänen des Bundeskanzleramts, des BM des Inneren, des BM für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, des BMZ, des BMBF, und in einem Sammelplan, dem sog. Einzelplan 60, veranschlagt. Aus diesem Grunde ist es schwierig, über die Auswärtige Kultur klare Aussagen zu treffen, weil man in sämtlichen Haushalten nachschauen muss. Ich setze mich seit langem dafür ein, aus Gründen der Haushaltswahrheit und -klarheit dazu überzugehen, die jeweiligen Haushaltstitel aus den verschiedenen Ministerien in einem Einzelplan (bzw. einer einheitlichen Haushaltsziffer) zusammen zu führen. Zu dieser Problematik gehört auch die Unübersichtlichkeit in den Länderhaushalten, aber das hängt mit unserem Kulturpartikularismus zusammen, der auch wieder Vorteile hat.
Da ein wesentlicher Teil der finanziellen Mittel im Kulturhaushalt des AA dem Bildungsbereich zufliesst, wird seit Beginn des Jahres 2001 die Bezeichnung der AKP zunehmend vom Terminus „Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik“ (AKBP) ersetzt.
Um die immer notwendiger werdenden Einsparungen im Bundeshaushalt unter Wahrung der Zielsetzungen der AKBP angemessen umzusetzen, bemüht sich das AA, durch geeignete Neustrukturierung und den Ausbau von Partnerschaften mit nichtstaatlichen Akteuren (sog. Public-Private Partnerships) zu erzielen. Hier sind z.B. zu nennen: die Fusion des Goethe-Instituts mit Inter Nationes (die sog. Fusionsrendite floß in die Programmarbeit des GI), die Umwandlung von Entsandten- in Ortskräftestellen beim GI, die Einführung der Kosten-Leistungs-Rechnung in der Münchner GI-Zentrale und den Auslandsinstituten, Pauschalierungen von Nebenleistungen an Auslandslehrkräfte an deutschen Auslandsschulen sowie die Verlagerung der Kosten für den Bauunterhalt auf die Schulträger.
In den Haushaltsberatungen der letzten beiden Jahre habe ich den gewünschten Kurs des Auswärtigen Amtes sehr unterstützt, neue Steuerungselemente zur Effizienzsteigerung beim Einsatz der AKBP-Mittel einzuführen. Wir wollen gemeinsam mit den Mittlern der AKBP eine neue strategische Grundausrichtung für die AKBP durch Zielvereinbarungen mit entsprechenden Evaluierungsmechanismen erreichen. Erwähnt sei hier das Pilotprojekt Italien des Goethe-Instituts, das erstmals den vereinbarten Zielen ein entsprechendes Budget zuordnet. Je nach Erfahrung mit dem neuen Instrument der Budgetierung wird zu überlegen sein, ob diese auch auf andere GI-Regionen bzw. auf andere Mittler der Auswärtigen Kulturpolitik übertragen werden kann. Ich bin froh, dass auf meinen Einsatz hin schon Mitte 2005 mit der Evaluierung begonnen werden soll.
Ein weiteres Mittel zur Mobilisierung von Drittmitteln für die AKBP ist die Éinführung von Public Private Partnerships. Beispielhaft ist hier die Eröffnung neuer und zugleich kostengünstigerer Kulturzentren in Mittel-Ost-Europa in Zusammenarbeit mit dem Institut für Auslandsbeziehungen und der Robert-Bosch-Stiftung zu nennen. Sie haben sich als wichtiger Impuls für die Flexibilisierung unserer Kulturarbeit im Ausland erwiesen. Die neue geografische Schwerpunktsetzung des AA vor dem Hintergrund der finanziellen Sachzwänge richtet sich im kommenden Jahr auf die EU-Erweiterungsländer in MOE, auf den Nahen Osten und Ostasien.
Um den Dialog mit den privaten Stiftungen zu intensivieren und das Kultur-Sponsoring weiter zu professionalisieren, hat das AA im Juli 2004 in der Kulturabteilung einen entsprechenden Arbeitsstab als zentralen Ansprechpartner und Impulsgeber eingerichtet.
Weitere Beispiele innovativer Präsenzformen sind der neue GI-Lesesaal in Pjöngjang und die GI-Dialogpunkte in der islamisch geprägten Welt, wo wir dabei mithelfen wollen, die Menschen immun zu machen gegen den Bazillus des Islamismus. Wir müssen insbesondere die Jugend in den islamischen Ländern erreichen (50-70% sind unter 30!). Indien hat genau so viele Anlaufstellen wie der gesamte arabische Raum. Deshalb sollen Goethe Institute verlagert und neue Wege erschlossen werden (z.B. auch gemeinsamer Sport). Vor dem Hintergrund der internationalen Bedrohung durch islamistischen Terror hat das Auswärtige Amt 2002 und 2003 jeweils 5,1 Mio ¤ in den europäisch-islamischen Kulturdialog investiert. Davon werden im Jahr 2004 allein 926 000 ¤ in die kulturelle Zusammenarbeit mit dem Irak investiert, vor allem für Stipendienprogramme, Wissenschaftleraustausch, Programmarbeit und zur Förderung der deutschen Sprache.
Bei der allgemeinen Auslandskulturarbeit (Projektförderung) ist positiv zu erwähnen, dass die Titel erstmals untereinander deckungsfähig sind, um eine größere Flexibilität bei der Mittelbewirtschaftung in den Bereich Programmarbeit, Stipendien und Wissenschaftsbeziehungen zu erreichen. Ich freue mich, dass es durch meinen Einsatz gelungen ist, beim diesjährigen Ansatz für die Wissenschafts- und Hochschulbeziehungen die leichte Mittelreduzierung zumindest teilweise wieder auszugleichen (DAAD und AvH).
In Afghanistan leistet die AKPB mit der Wiederherrichtung zweier Oberschulen in Kabul und Projekthilfe für die Universität einen nachhaltigen Beitrag zur Wiederbelebung der Bildungsinstitutionen des Landes.
Der Deutschen Welle haben wir im Jahr 2003 1,2 Mio ¤, für 2004 nochmals 600 000 ¤ an Progammmitteln und für 2005 über den Stabilitätspakt Afghanistan nochmals 1,2 Mio ¤ für ihre erfolgreich begonnene Programmarbeit in Afghanistan in Dari und Pashtu zur Verfügung gestellt. Dies sind Investitionen in den Aufbau der Zivilgesellschaft, die zugleich der Vermittlung unserer demokratischen Werte in einer Krisenregion dienen.
Der Schulfonds war 2004 von den Sparvorgaben ausgenommen worden, womit seine Bedeutung im Rahmen der AKBP gewürdigt wurde, die Kürzungen für das Jahr 2005 fallen maßvoll aus.
In den Auslandsschulen werden junge Menschen an deutsche Kultur und Gesellschaft herangeführt, die Schüler übernehmen später "Botschafter"-Funktion und entscheiden sich häufig für ein Studium in Deutschland, was wir nachdrücklich begrüßen müssen. Für die nächsten Haushaltsberatungen habe ich mir deshalb vorgenommen, die Thematik mit meinen Berichterstatterkollegen einmal gesondert aufzugreifen.
Am Ende dieser allgemeinen Ausführungen will ich meine Freude darüber zum Ausdruck bringen, dass wir bei den Haushaltsberatungen 2004 verhindern konnten, die Aufwendungen für die AKBP als Subventionen einzustufen, womit sie wie alle anderen Ressorts den Kürzungen durch das sog. Koch-Steinbrück-Papier zum Opfer gefallen wären. Dies scheint auch für 2005 gelungen. Für die Folgejahre darf es nicht anders sein. Mit den Umschichtungen in diesem Jahr konnte auch erreicht werden, dass die sog. Globale Minderausgabe 2005 mit 22 Mio. für das AA, der sich auch die AKBP unterwerfen musste, im Vergleich zu 2004 von 2,5 % auf nicht mehr als 2, 99 % angehoben werden muss.
Lassen Sie mich zum Schluss aber auf Ihr diesjähriges Motto „Musik verbindet“ eingehen und noch ein paar Worte zu den internationalen Musikbeziehungen stellvertretend für viele andere Projekte sagen, die fast ausschließlich über das Auswärtige Amt bezuschusst werden.
Wie Sie vielleicht wissen, setzt die Abteilung Künste des Goethe-Instituts Musik II seit Ende 2002 die Arbeit der ehemaligen Verbindungsstelle für Internationale Beziehungen beim Deutschen Musikrat fort. Das Musikförderprogramm unterstützt die Repräsentation des deutschen Musiklebens im Chor-, Amateur, Jugend- sowie dem professionellen Nachwuchsbereich im Ausland. Es fördert den internationalen Jugendaustausch im Bereich der Musik im Rahmen des Kinder- und Jugendplans des Bundes (BMFSFJ), unterstützt Gastspielreisen von Musik-Ensembles aus Entwicklungs- und Transformationsländern nach Deutschland, musikpädagogische Projekte mit Entwicklungsländern sowie Fortbildungsaufenthalte ausländischer Musikerinnen und Musiker in Deutschland.
In den letzten zwei Jahren sind insgesamt knapp 800 Projekte mit einem Zuschussvolumen von rund 5,7 Mio ¤ durch die Bundesregierung unterstützt worden. Den größten Teil der Projektkosten tragen die Ensembles meist durch Eigenbeiträge und die Organisation von Drittmitteln sowie ihre ausländischen Partner selbst. Im Durchschnitt übernimmt der Bund ein Drittel der Kosten. Das GI bearbeitet die Anträge, greift aber auch Projektvorschläge und -initiativen der Auslandsvertretungen und Kulturinstitutionen auf und übernimmt dabei organisatorische Hilfe. Die Auswahl der Projekte orientiert sich an den regionalen kulturpolitischen Schwerpunktsetzungen des AA. bzw. an den jugendpolitischen Scherpunktsetzungen des BMFSFJ nach den Kriterien Qualität, Relevanz und Nachhaltigkeit.
Wesentliche Voraussetzung für das Zustandekommen von Auslands- und Austauschprojekten ist das Vorhandensein einer entsprechenden Infrastruktur und damit eines Partners in den Zielländern, so dass auch Folgeprojekte möglich sind. Anknüpfungspunkte können kommunale und kirchliche Partnerschaften, private und berufliche Kontakte einzelner Ensemblemitglieder, Kontakte zwischen Verbänden im Musik- und Jugendbereich.
Das Spektrum der Ensembles, deren Gastspiele und Austauschprojekte gefördert werden, umfasst alle Sparten des vokalen und instrumentalen Musizierens und reicht vom einfachen Kirchenchor oder Schulorchester bis zu den Spitzenensembles der Chorszene und den führenden Jugendorchestern wie Bundesjugendorchester, Bundesjazzorchester und Junge Deutsche Philharmonie.
Alle musikalischen Gruppierungen leisten ihren Beitrag zur internationalen Verständigung und zur Verbreitung eines positiven Deutschlandbildes, wenn sie am richtigen Ort bzw. zu einem passenden Anlass auftreten. Die positive außenkulturpolitische Wirkung spiegelt sich u.a. in den dokumentierten Aussagen der ausländischen Partner, Gastgeber und Konzertbesucher: Dort heißt es immer wieder: „Diese jungen Leute waren die besten Botschafter Deutschlands“.
Ich freue mich, dass Mannheim auch durch meine Unterstützung in diesem Jahr wieder mit einer Gastspielreise nach China der Mannheimer Bläserphilharmonie (ehemaliges Jugendblasorchester der Mannheimer Musikschule) auf der Förderliste des Auswärtigen Amtes steht - immerhin mit der stattlichen Summe von 18 000 ¤, auch wenn dies Ausgaben lange nicht deckt. Über den Deutschen Musikrat habe ich bereits in den vergangenen Jahren dazu beitragen können, dass Projekte unterstützt wurden, so z.B. die Gastspielreise des Synfonischen Jugendblasorchesters Mannheim nach Japan im Jahr 1999, die mit 40 000 DM aus den Mitteln des Bundes unterstützt wurde. In diesem Jahr stand auch ein Konzert des jordanischen Mädchenchores „Ahliyyah“ an drei Abenden in Mannheim auf dem Zuschussprogramm des Auswärtigen Amtes (7.-09. Juli), der einer Gegeneinladung des Karlsruher Kammerchors des Helmholtz-Gymnasiums gefolgt war. Diese Beispiele stimmen hoffnungsfroh. Durch Daniel Barenboims Westöstlichen Diwan wissen wir, wie sehr die Musik über unterschiedliche Kulturen hinweg verbinden kann. Beim gemeinsamen Musizieren lernen Jugendliche aus Israel und Palästina gelernt, die Gräben des Hasses und die Unkenntnis über den anderen zu überwinden.
Meine Damen und Herren, Mannheim gehört zu den führenden Musikstädten und Kulturmetropolen Deutschlands, und ich bin froh, dass ich nicht nur als früherer Kulturbürgermeister in zehn Jahren Amtszeit meinen Beitrag mit dazu geleistet habe, sondern mich heute als Abgeordneter des Deutschen Bundestages für die Mannheimer Kultur einsetzen kann und davon profitiert das gesamte Rhein-Neckar-Dreieck.
Vielen Dank.
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