01.06.2020
Startseite
Mannheim
Berlin
Presse/Reden/Archiv
Kulturspaziergänge
BILDERGALERIE
BILDERGALERIE LA
BESUCHERGRUPPEN
TOPTHEMEN
POSITIVE RESONANZ
AWO-Vorsitzender bis 2008
Kontakt
Impressum
Links
Publikationsverzeichnis
Sitemap
Anträge/Gesetzentwürfe
   
   
Mitglied des Deutschen Bundestages
 
Mitglied im Haushaltsausschuss
 
Stellv. Mitglied des Auswärtigen Ausschusses
 
Beauftragter der SPD- Bundestagsfraktion
für Lateinamerika
 
 
 

Sie sind der
8566916.
Besucher
 
Pressemitteilungen
09.05.2005
Rudolf Bindig machte Menschenrechtsarbeit des Bundestages greifbar - erfolgreiche Veranstaltung am 07. Mai in Mannheim
Artikel drucken

„Der Einsatz für die Menschenrechte bedeutet in der Politik nicht das Bohren von dicken Brettern, sondern von Hartholzbalken,“ kommentierte der Mannheimer Bundestagsabgeordnete Lothar Mark den Vortrag des Menschenrechtsexperten Rudolf Bindig. Der Vorsitzende der Hilfsorganisation HELP, stellte auf Einladung von Mark seine Arbeit im Bundestag vor. Im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, der nach dem Regierungswechsel 1998 eingerichtet wurde, werden demnach nicht nur außen-, sondern auch innenpolitische Themen behandelt. Neben den klassischen Menschenrechten widmet sich der Ausschuss auch wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechten. Dabei, so Bindig, ist der Ausschuss auf Informationen von Organisationen wie amnesty international oder der Caritas angewiesen, die vor Ort sind.
Der Bundestagsabgeordnete vom Bodensee, der sich unter anderem intensiv mit der Lage in Tschetschenien befasst hat, zeigte sich überzeugt von einer Politik der kleinen Schritte: „Man kann mit Maximalforderungen oft nichts erreichen. Da ist es besser z.B. erst einmal über ein Moratorium der Todesstrafe, als über ihre Abschaffung zu verhandeln.“
Bindig erklärte in seinem lebhaft und spannend vorgetragenen Beitrag, dass der Schutz der Menschenrechte auf internationaler Ebene häufig keinen verbindlichen Charakter hat. In der zuständigen Kommission der Vereinten Nationen seien zudem häufig Staaten vertreten, die selbst betroffen seien und deshalb blockierten. Auch die kritische Haltung der US-Regierung gegenüber dem Internationalen Strafgerichtshof zeige, dass Menschenrechte oft keinen hohen Stellenwert haben.
In Europa sei durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte allerdings ein wirksames Instrument geschaffen worden, das die Einhaltung der Menschenrechte in den 46 Mitgliedsstaaten des Europarats überwache.
Lothar Mark, der im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages Berichterstatter für Lateinamerika, die Karibik, Spanien und Portugal ist, berichtete von seinen Erfahrungen auf zahlreichen Auslandreisen, zuletzt im Iran: „Parlamentarier können häufig Dinge ansprechen, die Regierungsvertreter meiden müssen. So kann der Dialog auf dieser Ebene Fortschritte im Bereich der Menschenrechte bringen.“



 

zurück zur Übersicht
 
Lothar Mark mit Bundesfinanzminister Peer Steinbrück
Lothar Mark, Berichterstatter für den Haushalt des Auswärtigen Amtes, mit Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier
Lothar Mark mit der baden-württembergischen Abgeordneten Evelyne Gebhardt nach ihrer erneuten Wahl ins Europäische Parlament.
Lothar Mark mit dem Geschäftsführer des Kongresszentrums Mannheimer Rosengarten (MKT), Michael Maugé.
Lothar Mark mit dem ehemaligen Bundesminister für Arbeit uns Soziales, Franz Müntefering, beim Sommerfest der SPD auf dem Karlstern.
Lothar Mark mit dem neuen Oberbürgermeister der Stadt Mannheim, Dr. Peter Kurz.
Lothar Mark trifft als Beauftragter der SPD-Bundestagsfraktion für Lateinamerika den damaligen Präsidentschaftskandidaten Lula da Silva in Berlin.
Lothar Mark mit dem kolumbianischen Vizepräsidenten Francisco Santos Calderón, der zu Gast im Gesprächskreis Lateinamerika war.
Lothar Mark erhält vom Botschafter Mexikos, S.E. Jorge Castro-Valle Kuehne, den höchsten mexikanischen Verdienstorden "Aguila Azteca" in Würdigung seiner Verdienste für die deutsch-mexikanischen Beziehungen.
Lothar Mark mit der Leiterin der Friedrich-Ebert-Stiftung, Bundestagsvizepräsidentin a.D. Anke Fuchs.
Lothar Mark mit dem neuen Präsidenten des Goethe-Instituts, Herrn Prof. Dr. phil. h.c. Klaus-Dieter Lehmann
Lothar Mark mit der ehemaligen Präsidentin des Goethe-Instituts München, Prof. Dr. Jutta Limbach.
Lothar Mark bei einer Demonstration der Mannheimer Bürgerinitiative - Jetzt reichts - gegen den Ausbau des Flughafens Coleman-Airfield.
© Copyrights 2003 Lothar Mark  Impressum | Haftungsausschuss mfact