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09.02.2006
Niebel reitet Attacke gegen Oettinger - Lothar Mark zu dem Artikel im Mannheimer Morgen am 01.02.2006
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Lesen Sie eine Reaktion von Lothar Mark auf den Artikel "Niebel reitet Attacke  gegen Oettinger" im Mannheimer Morgen vom 01.02.2006:

Im Zusammenhang mit möglichen Koalitionskonstellationen nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg warf der Heidelberger Abgeordnete und FDP-Generalsekretär Dirk Niebel der CDU ein „Umfaller-Image“ vor. Hier erregt sich die falsche Partei, denn sie war es, die in vergangener Zeit schon mehrfach die Fahnen wechselte, zuletzt beim Sturz der sozial-liberalen Koalition und der anschließenden Regierungsübernahme von Helmut Kohl für ganze 16 Jahre.

Ihre Standhaftigkeit bei der letzten Wahl zeigt, dass sie nicht aufrichtig mit dem Auftrag des Wählers umgeht. Wenn keine Seite nach dem Wahlergebnis im September 2005 Kompromißbbereitschaft gezeigt hätte, wäre keine regierungsfähige Mehrheit zustande gekommen und Deutschland dümpelte noch immer im Unklaren. Deutschland wäre unregiert.

Niebels Vorwurf, CDU-Ministerpräsident Oettinger wolle sich alle Optionen offen halten, zeigt, dass er die demokratischen Spielregeln nicht verstanden hat. Je nach Ausgang der Wahl im März wird er mit einer großen oder auch kleinen Partei koalieren müssen. Es ist richtig, wenn sich sowohl SPD als auch CDU alle Optionen offen halten. Ganz sicher strebt auch die SPD keine große Koalition mit der CDU an, denkbar ist für sie auch eine Koalition mit den Grünen. Entscheidend aber ist, dass das Land am Ende regiert wird. Niebels Aussage gegenüber dem „Reutlinger General-Anzeiger“, „eine erfolgreich arbeitende Koalition (wie die schwarz-gelbe in Baden-Württemberg) sollte man verteidigen und nicht ohne Not in Frage stellen“, ist zu widersprechen, denn die vielen Skandale und Skandälchen und die daraus resultierenden Rücktritte bei der FDP (gehäuft) wie bei der CDU kann man wohl kaum als „erfolgreich“ bezeichnen.



 

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